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Boden ist der Schlüssel

Flächenfraß und Bodenspekulation sind zentrale Hemmnisse für eine klima- und sozialgerechte Raumentwicklung – das gilt für Deutschland ebenso wie für Österreich. Angesichts der  Boden- und Mietpreisexplosion in fast allen Großstadtregionen hat die lange vergessene Debatte über Boden als Gemeingut und eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik seit einigen Jahren erheblich an Fahrt gewonnen.

Der Vortrag durch Stephan Reiß-Schmidt im Rahmen des KONNEX BAU Onlineforums am 11. Oktober stellte Konzepte einer Reform des Bodenrechts und Strategien einer aktiven kommunalen Bodenpolitik in Deutschland vor. Bodenpolitische Positionen in Raumplanung, Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie in der Politik wurden kritisch beleuchtet.

 

Stephan Reiß-Schmidt: „Der jahrzehntelange Reformstau im deutschen Bodenrecht muss endlich überwunden werden. Deshalb haben sich 2021 im Vorfeld der letzten Bundestagswahl zahlreiche Akademien, Kammern und Verbände aus den Bereichen Architektur, Stadtplanung, Naturschutz und Mieterschutz zum BÜNDNIS BODENWENDE zusammengeschlossen. Wichtige Forderungen des bundesweiten BÜNDNIS BODENWENDE sind die Abschöpfung planungsbedingter Bodenwertsteigerungen, ein transparenterer Bodenmarkt, ein erweitertes und preislimitiertes kommunales Vorkaufsrecht, ein wirksameres, gebietsbezogenes Baugebot sowie eine aktive Bodenvorratspolitik durch kommunale oder regionale Bodenfonds. Als Sofortmaßnahmen sind ein Bodenpreisdeckel und eine Genehmigungspflicht für den städtischen Grundstücksverkehr notwendig.“

 

Die Arbeitsgruppe „Zukunftsfähige Raumordnung und Quartiersentwicklung“ der IG Lebenszyklus Bau entwickelt zum Thema Bodenversiegelung 2022 ein Positionspapier, das im Rahmen des Jahreskongress 15. November in Wien vorgestellt wird.

 

Stephan Reiß-Schmidt, Dipl.-Ing., Stadtdirektor a.D.
lebt als freier Berater und Autor für Stadt- und Regionalentwicklung in München. Er ist Ko-Vorsitzender des Ausschusses Bodenpolitik der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL) und Mitinitiator des bundesweiten BÜNDNIS BODENWENDE. Seit 2017 arbeitet er aktiv in der „Münchner Initiative für ein soziales Bodenrecht“ mit. Von 1996 bis 2017 war Stephan Reiß-Schmidt Stadtdirektor und Leiter der Hauptabteilung Stadtentwicklungsplanung bei der Landeshauptstadt München sowie Vorsitzender der Fachkommission Stadtentwicklungsplanung des Deutschen Städtetages. Zuvor war er 15 Jahre als Stadt- und Regionalplaner im Ruhrgebiet tätig. Reiß-Schmidt studierte in den 1970er Jahren Architektur und Städtebau an der RWTH Aachen und absolvierte anschließend das Städtebaureferendariat in NRW.

 

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